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Silke Vogt-Deppe
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Frage von Brigitte D. •

Frage an Silke Vogt-Deppe von Brigitte D. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Vogt-Deppe,

am 18. 04. 2012 steht die Abstimmung zur Beteiligung an der Rekommunalisierung der Hamburger Stromnetze an. Die SPD will lediglich den 25,1-prozentigen Anteil zurück kaufen. Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Worin liegt aus Ihrer/bzw. der Sicht der SPD der Vorteil dieses Netzanteils von 25,1 % und wo würden Sie die Nachteile sehen?
2. Inwieweit und wie intensiv haben Sie sich mit der Materie auseinandergesetzt und könnten demnach "mit guten Gewissen" zum Wohle der Stadt entscheiden und wie würden sie Ihr persönliches Abstismungsverhalten begründen?

Ich bitte Sie, insbesondere unter dem Gesichtspunkt eines 20-jährigen Verbleibes der Netze in privater Hand und der dadurch erst in 20 Jahren möglichen Revision der Entscheidung, Ihr eigenes Abstimmungsverhaltenen gründlich zu überlegen.

Mit erwartungsvollen Grüßen
Brigitte Dahmen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Dahmen,

bitte entschuldigen Sie, dass Sie bisher keine Antwort erhalten haben. Leider hat mich Ihre Frage wegen eines technischen Problems bei der Weiterleitung erst jetzt erreicht.

Obwohl sich der erste Teil vermutlich durch den erfolgreichen Volksentscheid erübrigt hat, kann ich Ihnen zum zweiten Teil versichern, dass innerhalb der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wie auch innerhalb meiner Partei die Pro- und Kontra-Argumente ausführlich und teils auch kontrovers diskutiert wurden. Das entspricht meinem persönlichen, sozialdemokratischen Verständnis von demokratischer Meinungsbildung. Sie können versichert sein, dass dies auch zukünftig der Maßstab unserer Arbeit in der Bürgerschaft sein wird.

Falls Sie weitere Fragen haben, vereinbaren Sie gerne mit meinem Abgeordnetenbüro einen persönlichen Gesprächstermin.

Mit freundlichen Grüßen
Silke Vogt-Deppe