Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elena H. • 28.01.2007
Antwort von Dorothee Stapelfeldt SPD • 02.02.2007 (...) Ich bin davon überzeugt, dass es eine unserer wichtigsten Aufgaben in der nahen Zukunft ist, das Auseinanderdriften der Stadtteile in arm und reich zu stoppen und umzukehren. Nur wenn uns das gelingt, ist Hamburg für alle Bürgerinnen und Bürger eine schöne Stadt. (...)
Frage von Margarete P. • 27.01.2007
Antwort von Dorothee Stapelfeldt SPD • 07.02.2007 (...) Sollte ich Bürgermeisterin werden, werde ich die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, Gesetze durch Volksentscheide zu beschließen, vollständig wieder herstellen. Mein Ziel ist es, Hamburg zum Vorbild in Sachen Bürgerbeteiligung in Deutschland zu machen (...)
Frage von Andre K. • 26.01.2007
Antwort von Claudius Lieven Bündnis 90/Die Grünen • 30.01.2007 (...) Die Kosten des Polizeieinsatzes sind uns nicht bekannt. Angeordnet wird die Bewachung durch die Polizei, begründet auf sog. (...)
Frage von Tony S. • 25.01.2007
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2007 (...) Nach meinem Eindruck ist das Wahlgeheimnis durch den digitalen Wahlstift nicht zusätzlich gefährdet. (...)
Frage von Klaus W. • 25.01.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 01.02.2007 (...) Nach Rücksprache mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kann ich Ihnen mitteilen, dass die Verwendung von Pflastersteinen aPflastersteinenon auf Radwegen den Hintergrund hat, dass im Geh- und Radwegbereich eine gewisse Flexibilität aufgrund möglicher Leitungsaufgrabungen notwendig ist. Pflastersteine können gegenüber der Asphaltbauweise bei erfolgten Leitungsaufgrabungen direkt und mehrfach wieder verwendet werden, so dass sie die wirtschaftlichste Lösung darstellen. (...)
Frage von Klaus K. • 25.01.2007
Antwort von Bernd Reinert CDU • 01.02.2007 (...) im Rahmen der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen wurden viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die alle dem einen Ziel dienen sollten, die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland spürbar zu senken. (...) Anders als unsere Vorgänger setzt die CDU-Regierung wesentlich stärker auf Maßnahmen zur direkten Integration von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt als auf Mittel der Beschäftigungspolitik. (...)