Frage an Claudius Lieven von Andre K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Moin Herr Lieven,
was kostet eigentlich die 24 h Bewachung der Baustelle Schanzenturm durch die Polizei, wer ordnet so etwas an und wann wird sich dieser Aufwand über Steuereinnahmen amortisieren.
Muss hier nicht nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfahren werden?
LG Andre Kiel
Sehr geehrter Herr Kiel,
Die Kosten des Polizeieinsatzes sind uns nicht bekannt. Angeordnet wird die Bewachung durch die Polizei, begründet auf sog. "Lagerkenntnissen". Amortisieren wird sich dieser Aufwand vermutlich nicht.
Allerdings ist das auch nicht der Maßstab nach wir dies in erster Linie beurteilen, da es Bewachungen gibt die sich niemals finanziell "amortisieren", aber dennoch notwendig und sinnvoll sind, z.B. vor bestimmten religiösen Stätten. Im Zentrum unseres Interesses steht die dauerhafte Nutzbarkeit des Parks für alle Bevölkerungsgruppen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudius Lieven MdHB
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