Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2013

(...) Bei der Entwicklung des Feldes müssen die BürgerInnen beteiligt werden. Wir sprechen uns gegen ein Baufeld am Columbiadamm und gegen eine Wohnbebauung aus, die an den Kiez rund um die Neuköllner Oderstraße anschließt. Wir halten eine sozial, ökologisch und energetisch vorbildliche Wohnbebauung entlang des Tempelhofer Damms für sinnvoll. (...)

Antwort von Alina Popeanga
BüSo
• 18.09.2013

(...) Die BüSo lehnt nicht nur die "Sanktionen" ab, sondern hat zahlreiche Kampagnien gegen die Hartz IV Gesetze geführt und sie als Brüningsche Sparpolitik bezeichnet. Wir habe ausdrücklich erklärt, dass sie die gegen den Art. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 19.09.2013

(...) Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro hat oberste Priorität für die SPD. Peer Steinbrück hat dies in seinem 100-Tage-Programm bekräftigt. (...)

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