Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von frank d. • 17.05.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.05.2024 Viele wichtige Vorhaben konnten wir dennoch in den letzten Monaten erfolgreich umsetzen, wie bspw. die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, das Chancenaufenthaltsgesetz oder die Beschleunigung der Asylverfahren. Leider mussten allerdings auch einige Vorhaben des Koalitionsvertrags erstmal zurückstehen. So auch Verbesserungen bei der Familienzusammenführung.
Frage von Christine N. • 17.05.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2024 Als Regierungs-Fraktionen arbeiten wir derzeit an der Verbesserung ambulanter und stationärer Versorgungsstrukturen insbesondere in ländlichen Gebieten.
Frage von Karin S. • 17.05.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 03.06.2024 Das Gesetz sieht eine Einmalzahlung im Juni 2023 in Höhe von 446 Euro und in den Monaten Juli 2023 bis Februar 2024 Zahlungen in Höhe von 79 Euro für Witwen vor
Frage von Gregor K. • 17.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 05.06.2024 Strukturschulungen in der Schulbildung sind aus meiner Sicht eine entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung.
Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Antwort von Stephan Thomae FDP • 07.07.2024 Wir arbeiten daran, wie im Koalitionsvertrag vereinbart mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Antwort von Ekin Deligöz Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2024 Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.