Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilman W. • 19.07.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 25.07.2007 (...) Wie bei anderen Themen auch, so gibt es auch hier von Fall zu Fall unterschiedliche Entwicklungen und unterschiedliche Antworten. Die Metropolregion Nürnberg (städtisch und ländlich geprägt) wird entsprechende Lösungsansätze finden, so dass die Belange der Kernstädte berücksichtigt werden. (...)
Frage von adolf s. • 19.07.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2007 (...) Bei den Besuchen in Moskau ging es nicht darum "Schwulen und Lesben auf die Beine zu helfen", sondern um politische Unterstützung bei der Durchsetzung eines zentralen Grundrechtes von allen Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, nämlich der Versammlungsfreiheit. (...)
Frage von Lutz K. • 19.07.2007
Antwort von Lothar Mark SPD • 01.08.2007 (...) Hierbei handelt es sich um ein Missverständnis. Grundsätzlich ist es so, dass eine Witwenrente ja nicht für den Verstorbenen ausbezahlt wird, sondern als Unterhaltsersatz an den Hinterbliebenen. Dementsprechend verhält es sich auch mit der Krankenversicherung: Diese wird nicht für Ihren verstorbenen Vater bezahlt, was zweifelsohne unsinnig wäre, sondern für Ihre Mutter. (...)
Frage von Karl W. • 19.07.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.07.2007 (...) Zunächst darf mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums abgelenkt werden: 240.000 Menschen in Deutschland sind cannabisabhängig, d.h. sie haben Ihren Cannabiskonsum nicht mehr unter Kontrolle, 140.000 Menschen betreiben Missbrauch und 14.300 meist junge Menschen sind in Behandlung, weil sie unter vielfältigen, meist psychischen Problemen leiden. (...)
Frage von Claudia M. • 19.07.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.07.2007 (...) Als Bundestagsabgeordnete kann ich nur dafür werben. Ich bin weder im Genehmigungsverfahren beteiligt, noch bin ich Bürgerin, die Einspruch einlegen kann, noch war ich an der Aufstellung des Landesentwicklungsplanes beteiligt. Dies ist Zuständigkeit des Bayerischen Landtags. (...)
Frage von detlef b. • 19.07.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 18.09.2007 (...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass erst ab einer Haftzeit von vollen sechs Monaten ein Anspruch auf Entschädigung nach dem 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz besteht. (...)