Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert P. • 08.06.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 10.06.2009 (...) Fakt ist, dass die Stadtverwaltung die Probleme der Grundstückseigentümer nicht einfach ignorieren darf und eine gemeinsame Lösung gefunden werden muss. Man kann Gleisanlagen auch sanieren, ohne dabei Fahrbahnquerschnitte und Verkehrsorganisation zu ändern. (...)
Frage von Wiegand K. • 08.06.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.06.2009 (...) dass die von mir bedauerte Renaissance der Spielhallen, die in den 60er und 70er Jahren völlig aus der Strassen -Landschaft verschwunden waren, auch an der technischen Weiterentwicklung der Apparate liegt, bestreite ich überhaupt nicht. Sie sind vielseitiger, spannender, raffinierter, aber damit auch gefährlicher geworden, was die Verleitung zur Spielsucht angeht. (...)
Frage von Martin D. • 07.06.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 15.07.2009 (...) Immer wieder gibt es Stimmen, die ein Ende des Solidarpaktes fordern. Das lehne ich strikt ab. (...)
Frage von mandana r. • 04.06.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 08.06.2009 (...) Auf Bundesebene wurde als Maßnahme gegen die immer höhere Verschuldung des Bundes und der Bundesländer am 19. Mai die sogenannte Schuldenbremse im Rahmen der Föderalismuskommission II verabschiedet. Auch ich habe dafür meine Stimme gegeben. (...)
Frage von Gudrun H. • 03.06.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2009 (...) Das alles reicht jedoch nicht für ein generelles Verbot von Spielhallen aus. Minderjährigen ist der Zutritt ohnehin nicht gestattet. (...)
Frage von Bernd S. • 29.05.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.08.2009 (...) Doch zu früh gefreut: An der Ludwig-Hoffmann-Brücke wird gebaut, ein Passieren der Baustelle sei aus Sicherheitsgründen für Radfahrer nicht möglich. Der Ersatzneubau der Brücke sei 2010 fertig gestellt, dann könne auch der Betriebsweg am Kanal geöffnet werden. (...)