Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst K. • 20.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 27.10.2010 (...) Wir haben in unserem Grundgesetz im Artikel 4, Absatz 1,2 die Glaubens- und Gewissensfreiheit für jeden Menschen in unserem Lande garantiert: "(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet." (...)
Frage von Thomas S. • 20.10.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 04.11.2010 (...) der Konflikt um Stuttgart 21 hat eine unerwartete Dimension angenommen. Die SPD ist als einzige politische Kraft ernsthaft an einer Lösung interessiert. (...)
Frage von Frank B. • 19.10.2010
Antwort von Thomas Strobl CDU • 29.10.2010 (...) Ihre zweite Behauptung, auch langwierige Entscheidungen könnten sich als falsch erweisen, ist natürlich richtig. Der Punkt ist nur der, dass sich im Falle von S 21 die Sachlage trotz Überlänge der Planungsdauer (die gerade eine Folge der demokratischen Verfahrensregeln und damit ein Beweis für die Bürgerbeteiligung am Projekt ist) nicht wesentlich geändert hat. (...)
Frage von Jakob R. • 18.10.2010
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 04.11.2010 (...) Das Urheberrecht, welches die Arbeit der Kreativen schützen soll, versagt für den Bereich des Internets – jeweils in seiner jetzigen Form. Die Debatte um ein effektives und praktikables Urheberrecht, das modernen Maßstäben und der Arbeit der Kreativen gerecht wird, ist nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch inmitten der SPD voll entbrannt. (...)
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 19.10.2010 (...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 25.10.2010 (...) Ja, ich setze mich für eine Volksabstimmung ein. Wir sehen doch alle, dass die Situation vor Ort festgefahren ist. (...)