Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von K. M. • 30.08.2016
Antwort von Harald Gindra Die Linke • 15.09.2016 (...) ich setze mich nicht einfach für das Klientel „Fahrradfahrer“ ein. Ich trete für ein insgesamt attraktiveres Mobilitätskonzept für Alle in Berlin ein, damit ein qualitativ gutes Zusammenleben für Alle möglich bleibt. Das Leitbild der „autogerechten Stadt“ hat viele Stellen der Stadt verschandelt (z.B. Innsbrucker Platz) und war ein Holzweg. (...)
Frage von K. M. • 29.08.2016
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2016 (...) da Sie in Berlin zu wohnen scheinen, helfen Ihnen vermutlich Berlin-spezifische Informationen am besten weiter. Im Wahlprogramm der Berliner Grünen zur Wahl zum Abgeordnetenhaus stehen alle Ideen und Konzepte zur Mobilität, zum Radverkehr und zum ÖPNV. Schauen Sie einfach auf Seite 22 nach: https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/b90g_berlin_vollprogramm2016.pdf (...)
Frage von K. M. • 29.08.2016
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 15.09.2016 (...) Insbesondere das von Ihnen aufgeworfene Problem der Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmittel in den Griff zu bekommen, will die CDU Tempelhof-Schöneberg. Dafür ist eine höhere Präsenz von Sicherheitskräften – insbesondere in den Abendstunden – und die Überwachung von Bahnhöfen mit Kameras notwendig. Jeder muss sich in Berlin sicher fühlen können! (...)
Frage von Patricia B. • 24.08.2016
Antwort von Michael Efler Die Linke • 07.09.2016 (...) Die LINKE streitet für eine wirksame Mietpreisbremse. Dazu zählt u.a die Abschaffung von Ausnahmen für überteuerte Bestandsmieten, Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen sowie eine Verpflichtung des Vermieters, die Miethöhe des Vormieters aufzuheben. (...)
Frage von Thomas G. • 21.08.2016
Antwort von André Byrla FDP • 21.08.2016 (...) Die Freien Demokraten Schönebergs sehen, auch mit Blick auf die Bepflanzung oder -besser - Nichtbepflanzung des Viktoria-Luise-Platzes, eklatante Versäumnisse des rot-grün regierten Bezirks Tempelhof-Schöneberg und insbesondere der Bezirksstadträtin Sibylle Klotz (Grüne) und Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). (...)
Frage von Joachim P. • 18.08.2016
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 18.08.2016 Sehr geehrter Herr Petrick,