Frage an Michael Efler von Patricia B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Bezahlbare Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen.
In wie weit wird Ihrer Ansicht nach dabei die Mittelschicht berücksichtigt?
Auch für mittelständische Arbeitnehmer sollte es bezahlbare Mieten geben. Ich möchte beispielsweise nicht immer zweitrangig behandelt werden, wenn ich keinen HartzIV Bescheid habe oder keinen WBS. Dieses Problem ließe sich mit einer Mietpreisbremse stoppen.
- Wie stehen Sie zum Thema Mietpreisbremse? Wann sollte die Bremse Ihrer Meinung nach gezogen werden?
-Und was bedeutet für sie: Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen?
Ich hoffe auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
P. B.
Sehr geehrte Frau B.,
die LINKE will bezahlbare Wohnungen für alle Menschen, selbstverständlich auch für mittelständische Arbeitnehmer. Dazu haben wir uns auch klar in unserem Wahlprogramm positioniert.
Die LINKE streitet für eine wirksame Mietpreisbremse. Dazu zählt u.a die Abschaffung von Ausnahmen für überteuerte Bestandsmieten, Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen sowie eine Verpflichtung des Vermieters, die Miethöhe des Vormieters aufzuheben. Darüber hinaus wollen wir die Modernisierungsumlage abschaffen und die Rechte von Mieterinnen und Mietern z.B. bei Kündigungen verbessern.
Unter Wohnraum für Menschen mit geringen Einkommen verstehen wir, für Transferleistungsbeziehende und Menschen, die einen Wohnungsberechtigungsschein haben, bezahlbare Mieten von maximal 5,50/Quadratmeter zu garantieren. Bei Neubauwohnungen der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen sollen mindestens 50% der Wohnungen für Personenkreise mit geringem Einkommen zur Verfügung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Efler
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