EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 26.05.2009

(...) Diese Kunstsprache hat zwar tolle Ansätze, aber sie kann gar nicht allen Eigenheiten der Europäer so gerecht werden, wie es die einzelnen Nationalsprachen es können. Insofern glaube ich, dass sich Esperanto nicht durchsetzen wird. Ich würde Esperanto-Initiativen aber auch nicht verhindern wollen, im Gegenteil. (...)

Antwort von Arne Ludwig
PIRATEN
• 03.06.2009

(...) In der Drogenpolitik fehlt meiner Ansicht nach ein Gesamtkonzept, das auch bereits legale Drogen, wie Alkohol und Zigaretten, harmonisch einschliesst. Ich persönlich halte eine Entkriminalisierung bestimmter Drogen allein deshalb für einen interessanten Ansatz, weil sich dadurch negative gesellschaftliche Effekte, wie mafiöse Strukturen im Handel und Beschaffungskriminalität vermutlich verringern lassen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 29.05.2009

(...) Richtig ist, dass der Europäische Rechnungshof seit 1994 eine so genannte Zuverlässigkeitserklärung für die Verausgabung der EU-Mittel abgibt. Bis dato konnte der Rechnungshof jedoch noch in keinem Jahr eine positive Zuverlässigkeitserklärung für die Europäische Kommission abgeben, die die letztendliche Verantwortung für den operativen Teil des EU-Haushalts trägt. (...)

Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort von Elisabeth Jeggle
CDU
• 02.07.2009

(...) 2. Ich habe dem Vertrag von Lissabon zugestimmt, weil er die Europäische Union demokratischer, handlungsfähiger und transparenter machen wird. Der momentan geltende Vertrag von Nizza basiert auf einer Europäischen Union mit nur 15 Mitgliedstaaten und trägt einem Europa der 27 nicht mehr ausreichend Rechnung. (...)

E-Mail-Adresse