EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 04.05.2009

(...) 1. Leider ist auf Basis der derzeitigen Verträge das EP nicht in die Entscheidungsprozesse zur Vergabe der Gelder an Island eingebunden, da diese Zahlungen nicht aus dem EU-Haushalt erfolgen. Mit Ihrer Frage müßten Sie sich daher an den Rat und die EIB wenden. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort von Margit Reiser-Schober
Newropeans
• 04.05.2009

(...) Newropeans setzt sich dafür ein, dass nicht nur Wettbewerb, sondern auch der soziale Zusammenhalt ein wichtiges Ziel in Europa ist. In unserem mehr als 40 Seiten umfassenden Programm treten wir für die Soziale Marktwirtschaft ein, weil wir glauben, dass so weitaus die meisten Europäer leben möchten. (...)

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 12.05.2009

(...) vielen Dank für Die Anfrage und die Skizzierung des Traums von einer autofreien Innenstadt. (...) Eine denkbare Maßnahme, um dem Ziel näher zu kommen, wäre die Einführung einer Stadtmaut, wie sie in London oder Stockholm erfolgreich betrieben wird. (...)

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