(...) Wir brauchen einen Urheberschutz, damit ein Künstler von seiner Kunst überhaupt leben kann. Sonst hätte er keine Zeit zu komponieren, zu schreiben, zu malen. (...)
(...) Daher werden dort fröhlich Entscheidungen gefällt, die oft Kopfschütteln provozieren. Die Piratenpartei fordert u.a., dass die Zuständigkeiten der EU drastisch reduziert werden, damit nicht soviel wie möglich sondern so wenig wie möglich in Brüssel entschieden wird - das ist Subsidiarität. Die sog. (...)
(...) Die SPD im Europäischen Parlament steht auch europäischen Referenden zu europapolitischen Themen offen gegenüber. Wir wollen erreichen, dass länderübergreifende, europäische Fragen auch europaweit von den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden, ohne dass sie von nationalen Regierungen für die eigenen Interessen instrumentalisiert werden. (...)
(...) Die Verankerung der Grundrechtecharta ist zwar ein Fortschritt gegenüber dem geltenden Vertrag von Nizza, reicht jedoch nicht aus. Stattdessen bleibt die EU mit dem Vertrag von Lissabon in einem Wettbewerb um die Senkung sozialer Standards gefangen. Das zeigt sich leider auch in einer Serie von aktuellen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs gegen die Tarifautonomie und soziale Rechte am Arbeitsplatz. (...)
Liebe Frau Krammer,
ich bin hoch motiviert, die letzten Unklarheiten zu beseitigen.
(...) des Gasstreits und der Beachtung der Menschen- und Freiheitsrechte in Russland. Die Lösung dieser Probleme liegt meiner Meinung nach allerdings nicht in der Ausgrenzung Russlands und einer weiteren Aufrüstung Europas oder der NATO. Vielmehr, und das ist die Position der LINKEN, muss die NATO durch eine neue, der Abrüstung verpflichteten Sicherheitstruktur unter Einbeziehung Russlands und der GUS-Staaten ersetzt werden. (...)