EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Doris Kästner
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Wir von der "Volksabstimmung" machen deshalb folgenden Vorschlag: "Keine Steuergelder für die Banken und das Großkapital! Die Beiträge zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung (die Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zu Hälfte tragen) voll aus der Mehrwertsteuer finanzieren und 50% des Rentenversicherungsbeitrages von anderen Einkunftsarten (Kapital, ...) tragen lassen. Die Arbeitnehmer hätten dann sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten kostengünstig arbeiten. (...)

Antwort von Gerhard Wagner
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Ich gehe davon aus, dass auch Sie über diese Entwicklung besorgt sind und zur großen Mehrheit in unserem Lande gehören, die gentechnisch veränderte Lebensmittel ablehnen. Da die langfristigen Auswirkungen auf unsere Gesundheit und die sonstigen langfristigen Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Umwelt nicht ausreichend erforscht und geklärt sind, lehnen wir gentechnisch veränderte Produkte ab. Hinter der Gen-Technologie steckt eine starke Lobby, die kritisch zu beurteilen ist. (...)

Antwort von Artur Dreischer
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 12.05.2009

(...) Die Ökosteuer ist abzuschaffen. Wir wehren uns auch gegen unseriöse in Hysterie ausgeartete Klimaschutzdiskussionen und stellen uns damit hinter die Beiträge des Meteorologen Wolfgang Thüne (Der Treibhausschwindel - Die Erde steckt in keinem Glashaus, Oppenheim 2000, ISBN-Nr.: 3-9803768-9) und des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus (Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit? (...)

Antwort von Hans-Joachim Wohlfeld
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Die Lebensmittelüberwachung obliegt den Gesundheits- und Ordnungsämtern. Sie müssen mehr Lebensmittelkontrolleure einsetzen. Einen Schutz der Verbraucher im europäischen Binnenmarkt erreicht man durch Einschränkung des „Herkunftslandprinzips“ und der „Warenverkehrsfreiheit“ (Erlass von Einfuhrverboten). (...)

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