EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Popp
Antwort von Andreas Popp
PIRATEN
• 08.05.2009

(...) Die Frage nach einem Beitritt neuer Mitgliedsstaaten hängt in unseren Augen im Wesentlichen von zwei Faktoren ab. Zum einen braucht die EU eine solide, demokratische Grundlage. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 10.05.2009

(...) Wir können in Europas Parlament also nur für Deutschland sprechen, da wir nur dort gewählt wurden. Wir sind - unabhängig vom Wahlerfolg - offen für eine länderübergreifende Kooperation mit allen im europäischen Parlament vertreten Parteien, die ebenfalls für Volksentscheide sind und die Einführung dieses grundlegenden und unabdingbaren Elements der Demokratie Realität werden lassen wollen. Natürlich wird uns ein Erfolg bei der Wahl der uns ins Parlament trägt, in unserem Vorhaben bestärken und uns eine zuverlässige Grundlage geben, unsere Arbeit fortzusetzen. (...)

Antwort von Stefan Kröger
FDP
• 07.05.2009

(...) Die Freigabe der Verpackungsgrößen sehe ich jedoch weniger kritisch, denn zum einen steht ja immer noch, wie Sie schreiben der Grundpreis pro 100g dabei. (...)

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