EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 11.05.2009

(...) Bei allen berechtigten Ansprüchen zum Tierschutz müssen das Wohl und die Gesundheit des Menschen im Vordergrund stehen. Unser Ziel der CDU/CSU-Gruppe ist es, dass Tierversuche zu GTierversucheenschen und seiner Gesundheit sowie des Tieres bei Einhaltung der tierschutzrechtlichen Auflagen weiterhin möglich sind. Der veränderten Richtlinie werde ich deshalb zustimmen. (...)

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Antwort von Sabine Wils
DIE LINKE
• 21.05.2009

(...) DIE LINKE setzt sich grundsätzlich für einen Paradigmenwechsel bei Tierversuchen ein. Tierversuche sollen nicht mehr die Regel, sondern nur noch die Ausnahme sein. (...)

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Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 02.06.2009

(...) Mit der Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel im Grundgesetz hat dieses Prinzip Verfassungsrang erhalten. Die FDP hat sich für die Aufnahme in das Grundgesetz stark gemacht, damit der Tierschutz in allen staatlichen Entscheidungen entsprechende Berücksichtung finden muss. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 02.06.2009

(...) Die SPD begrüßt daher, dass die Kommission im November 2008 nun endlich den Vorschlag für eine neue Richtlinie "zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere" vorgelegt hat. Es muss das gemeinsame Ziel aller Mitgliedstaaten der EU sein, die Zahl der Versuchstiere drastisch zu reduzieren und auf das wirklich unerlässliche Maß zu beschränken. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 25.05.2009

(...) Das Verbot von Paintball-Spielen ist kein europapolitisch relevantes Thema. Dennoch kann ich Ihnen heute mitteilen, dass der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dieter Wiefelspütz bestätigte, dass das Kampfspiel Paintball vorerst nicht verboten werde. (...)

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