EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Frage von Martin P. • 01.07.2014
Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2014

(...) Das Problem der Feinstaubbelastung ist vor allem dadurch bekannter geworden, dass der heutige Grüne Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek seine Stadt München verklagt hat, die Werte einzuhalten: Er hat sowohl in erster als auch in zweiter Instanz Recht bekommen, was jedoch bedeutet, dass die Kommune, sollte sie die Grenzwerte nicht einhalten, verklagt werden müsste – das wäre in Ihrem Fall das Land Berlin. Allerdings ist der Senat bislang immer noch der Meinung, mit der Umweltzone bereits genug zu tun. (...)

Frage von Suanne S. • 27.06.2014
Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 10.07.2014

(...) Die Staatsverschuldung innerhalb der Euro-Zone ist aber nicht zwangsläufig eine Exponentialfunktion. Wie sie dem Statistik-Portal entnehmen können, nehmen seit 2009 die Zuwächse leicht ab. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 10.07.2014

(...) Juni, dass die Übersetzung der deutschen Untertitel im Video den gesprochenen ukrainischen Text korrekt wiedergeben." Ich möchte anregen, keine Begriffe wie Konzentrationslager zu verwenden, da diese mit dem industriellen Massenmord des deutschen Faschismus verbunden sind. Was ein Filtrationslager ist, ist ziemlich unklar –die offizielle Verwendung des "Lagers" wie es auf dem Video zu sehen ist, ist mit der Antwort der Bundesregierung bestätigt. (...)

E-Mail-Adresse