EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 09.03.2015

(...) Bei einem funktionierendem Wettbewerbsmarkt für Mobilfunkdienstanbieter würde man erwarten, dass auch die Preise für die Inanspruchnahme von Mobilfunkdiensten im Ausland langfristig sinken würden. Das war jedoch jahrelang nicht der Fall, regulatorische Maßnahmen sind daher aus Gründen des Verbraucherschutzes dringend notwendig und rechtfertigen einen Eingriff. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2015

(...) Allerdings muss die "Energie-Architektur" immer vor dem Hintergrund der regionalen Besonderheiten geplant werden. Ob die von Ihnen vorgeschlagene Speichertechnologie nützlich sein kann, kommt also immer auf den Einzelfall an. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.03.2015

(...) Zudem bin ich nicht der Ansicht, dass für jedes Problem eine Steuer die richtige Lösung ist. In diesem Sinne setze ich mich für ein ambitioniertes Kreislaufwirtschaftspaket ein, welches nicht nur den Aspekt des Recycelns umfasst, sondern schon frühere Schritte zur Abfallvermeidung, wie etwa eine längere Haltbarkeit von Elektrogeräten, beinhaltet. Bedauerlicherweise, hat die gegenwärtige Kommission das vorgeschlagene Kreislaufwirtschaftspaket der vorherigen Kommission begraben. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2015

(...) Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass die schlechte Qualität und der teils gewollter Verschleiß von Elektrogeräten nicht hinnehmbar sind und einer solchen Praxis politische ein Riegel vorgeschoben werden muss. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.04.2015

(...) Die Grünen im Europaparlament sind überzeugt, dass eine längere Haltbarkeit von elektronischen Geräten nicht nur Verbraucherinnen und Verbrauchern, sondern auch Firmen zugute käme - diese hätten durch die verbesserte Qualität ihrer Produkte einen Wettbewerbsvorteil. Zudem würde die Umwelt geschont, da weniger Elektroabfall anfiele. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 26.03.2015

(...) März 2015 bedanke ich mich herzlich. Leider ist die sogenannte geplante Obsoleszenz nur schwer nachzuweisen und verschiedene Studien haben bisher uneindeutige Ergebnisse bezüglich ihrer Existenz erbracht. Die CDU/CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben daher vor kurzem im Verbraucherausschuss einen Beitrag dazu geleistet, dass im Auftrag des Europäischen Parlaments eine Studie zu diesem Thema angefertigt wird, um mehr Klarheit in dieser Frage zu erhalten. (...)

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