Frage von Conrad W. • 09.03.2015
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 01.04.2015
(...) Seit die Europäische Bürgerinitiative als erstes Instrument transnationaler partizipativer Demokratie genutzt werden kann, sind inzwischen drei Jahre vergangen. In 2015 ist nun vorgesehen, eine erste Zwischenbilanz über das bisherige Funktionieren der EBI zu ziehen und ggf. (...)
Frage von Manfred D. • 09.03.2015
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Uwe S. • 06.03.2015
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst DIE LINKE
Frage von Uwe S. • 06.03.2015
Antwort von Constanze Krehl SPD • 29.04.2015
(...) Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und CDU/CSU in Deutschland darauf geeinigt, Grundprinzipien des Datenschutzes, wie Zweckbindung und Datensparsamkeit, wahren zu wollen. Die Verhandlungsführer im Rat müssen sich an den Koalitionsvertrag halten. (...)
Frage von Horst S. • 06.03.2015
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 11.03.2015
Sehr geehrter Herr S.,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Horst S. • 06.03.2015
Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU