EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 19.01.2016

(...) zu 3.) In Deutschland wird Scientology von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Ein bundesweites Verbot müsste vom Bundesministerium des Inneren ausgehen, da sich die Aktivitäten von Scientology bekanntlich bundesweit erstrecken. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 15.01.2016

(...) Scientology ist keine Kirche sondern eine totalitäre Organisation und als Europaabgeordneter bin ich mir der Problematik, die mit Scientology einhergeht, durchaus bewusst. Das Europäische Parlament hat in der Vergangenheit bereits mehrfach gegenüber der EU-Kommission seine Bedenken geäußert und auch die CSU-Europagruppe verfolgt die Entwicklungen um Scientology aufmerksam. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
DIE LINKE
• 14.01.2016

(...) Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments kann ich nicht für deutsche Sicherheitsbehörden sprechen und nur darauf verweisen, dass die Scientology-Sekte nach wie vor von den deutschen Verfassungsschutzbehörden beobachtet wird. (...)

Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort von Monika Hohlmeier
CSU
• 07.03.2016

(...) Die Verstärkung eines gemeinsamen europäischen Vorgehens würde unsere Stellung auch in der NATO und gegenüber den geostrategischen Interessen der USA verbessern und der Europäischen Union erlauben, europäische Sicherheitspolitik in europäischen Interessengebieten besser umzusetzen. Andere Weltmächte wie Russland oder China wären daz gezwungen, der EU und ihrer Außen- und Sicherheitspolitik mehr Respekt entgegen zu bringen. (...)

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