EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2016

(...) Viele Studien weisen nach, dass die Erziehung von Kindern in Kindertagesstätten für Kinder sehr vorteilhaft ist. Grüne haben sich immer gegen das Betreuungsgeld und für eine gemeinsame Erziehung von Kindern ausgesprochen, weil dann viel mehr Kinder in den Genuss von gemeinsamen Einrichtungen kommen, die sie fördern, und Eltern arbeiten gehen können, was die allermeisten Eltern bevorzugen (...)

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Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 19.04.2016

(...) So wurden, beispielsweise, von den im vergangenen Juli vom Ministerrat beschlossenen 22 000 Neuansiedlungen, bis jetzt gerade einmal 4 000 von den Mitgliedstaaten durchgeführt. Das wirkliche Problem ist daher nicht der Mangel an passenden Instrumenten, sondern die geringe Bereitschaft der Mitgliedstaaten, bereits existierende legale Wege auch zu nutzen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 26.02.2016

(...) In der Tat war als Stichtag für die Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II der 3. (...) Erst in einer Sitzung des Wirtschafts- und Währungsausschusses Anfang November des vergangenen Jahres wurde das Europäische Parlament über mögliche Verzögerungen beim Zeitplan informiert. (...)

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Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.03.2016

(...) Die die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten arbeiten deshalb an der Beseitigung von zusätzlichen direkten und indirekten Steuern, die auf EU-Bürger zukommen, wenn diese von einem EU-Land in ein anderes umziehen. Dies beinhaltet auch die Vorsorgeleistungen, von denen Sie betroffen sind. (...)

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