EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann
SPD
• 26.05.2009

(...) Die LINKE hat sich dort in ihrem Nein zum Lissabonner Reformprojekt der EU endgültig einbetoniert. Man kann den Vertrag von Lissabon durchaus von links kritisieren. Was aber nicht geht, ist, Inhalte zu verfälschen und alle seine unbestreitbaren Fortschritte zu leugnen. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort von Bernd Posselt
CSU
• 05.06.2009

(...) ich versuche, in einer 80- bis 100-Stunden-Woche meinen Aufgaben - trotz Wahlkampf, der sehr intensiv ist - gerecht zu werden und habe außerdem eine extrem tüchtige parlamentarische Assistentin, die ebenfalls mehr arbeitet, als das üblich ist. Dennoch ist es unmöglich, die Fülle der Anfragen zeitnah zu beantworten, die persönlich, über Post sowie über meine E-mail-Adresse mail@bernd-posselt.de an mich herangetragen werden. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 15.05.2009

(...) Es war für mich eine Ehre, in den vergangenen fünf Jahren unsere Hansestadt Hamburg als SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament zu vertreten und zusammen mit Kollegen aus 27 Mitgliedstaaten an der Zukunft der Europäischen Union mitzuarbeiten. Aus persönlichen Gründen habe ich mich vor einiger Zeit entschlossen, bei der kommenden Europawahl am 7. Juni 09 nicht mehr als Kandidat für das Europäische Parlament anzutreten. (...)

Portrait von Karin Jöns
Antwort von Karin Jöns
SPD
• 29.05.2009

(...) Und ebenso bei uns in Deutschland haben wir mehr als genug zu tun, wenn es darum geht, die Machenschaften der Neonazis zu bekämpfen. (...) Noch einmal: Sie können sicher sein, dass wir Sozialdemokraten in Deutschland und im Europäischen Parlament auch in Zukunft äußerst sensibel und entschieden auf alle Angriffe von neofaschistischer Seite reagieren werden. (...)

Portrait von Wolf Klinz
Antwort von Wolf Klinz
FDP
• 28.05.2009

(...) Die FDP fordert schon seit vielen Jahren bei der Umsatzsteuer die Umstellung der Soll- auf die Ist-Versteuerung. Für uns ist es eine Frage der Gerechtigkeit, dass ein Unternehmen seine Steuer erst dann an den Staat abführt, wenn die entsprechende Rechnung auch bezahlt ist. (...)

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