EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Kuhne
Antwort von Helmut Kuhne
SPD
• 03.06.2009

(...) Fragen nur entsprechend der Ausschußzugehörigkeit weiter zu leiten, haben Sie das Problem den Abgeordneten auf die Türschwelle gelegt, indem Sie angekündigt haben, "Standardantworten" als solche zu kennzeichnen. Fachlich nicht zuständige Abgeordnete haben damit nur die Alternative entweder als Antwortverweigerer oder als Dummköpfe da zu stehen, die vorgekaute Antworten weiterleiten. Ich habe Ihnen daraufhin gemailt, dass ich die Zusammenarbeit mit Ihnen einstelle. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 03.06.2009

(...) Mit Daten, die sich auf meine Tätigkeit im Europäischen Parlament beziehen, gehe ich transparent um. Deswegen lege ich gerne offen, wann ich an den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in der laufenden Legislaturperiode im Zeitraum vom 20. (...)

Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort von Alexander Graf Lambsdorff
FDP
• 04.06.2009

(...) Im Sinne europäischer Integration sollten wir ernsthaft diskutieren, in Zukunft länderübergreifende Wahllisten aufzustellen. Das würde gleichzeitig bedeuten, dass länderübergreifende Parteien mit europaweiten Wahlprogrammen und Kandidaten zur Wahl stünden. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt
SPD
• 03.07.2009

(...) Auslands- und vor allem Brüssel-Korrespondenten klagen auch bei öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosendern immer wieder über die wenigen Sendeminuten, die ihnen für ihre Berichte zur Verfügung stehen. Noch schwieriger ist die Situation bei den privaten Fernseh- und Radioprogrammen, deren Interesse leider sehr gering ist. (...)

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