EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.01.2009

(...) So gehen in diesen Tagen die Sternsinger von Haus zu Haus (mein Sohn macht auch mit), um Geld für arme Kinder zu sammeln. Die Einrichtungen der kirchlichen Wohlfahrtspflege würden nicht ohne einen großen Zuschuss aus dem Vermögen der Kirchen auskommen. Die caritativen Einrichtungen, die von den großen Kirchen getragen werden, sind ein weiteres beredtes Zeugnis des Engagments unserer Kirchen. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 09.01.2009

(...) Es ist möglich, nicht nur im Grundgesetz einen Artikel, sondern auch in einem einfachen Gesetz (zum Beispiel dem BGB) einen Paragrafen bei der Gelegenheit der Streichung gleich zu ersetzen. Eine aktuelle Ausgabe eines Gesetzes bildet somit immer den gegenwärtigen Rechtsstand ab. Um dennoch nachverfolgen zu können, wie sich das Grundgesetz über die Zeit entwickelt hat, finden Sie normalerweise am Ende des Gesetzestextes eine Übersicht, aus der Sie entnehmen können, welche Artikel des Grundgesetzes wann und in welcher Form geändert wurden. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
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FDP
• 14.01.2009

(...) 27,50 Euro für Motorräder. In dieser Praxis wurde allerdings eine Diskriminierung der Gelegenheitsnutzer und somit vor allem ausländischer Durchreisender gesehen, weswegen die Europäische Kommission in einem Mahnschreiben Slowenien aufgefordert hatte, Kurzzeitvignetten einzuführen. Dieser Forderung will die slowenische Regierung nun nachkommen und für 2009 auch Plaketten für kürzere Zeiträume anbieten. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 08.01.2009

(...) Zu den Moscheen: Ich bin grundsätzlich schon der Meinung, dass auch Moslems ein Recht auf Gebetsräume haben. So wie wir uns freuen, dass in München eine Synagoge neu gebaut worden ist und wir uns freuen, dass jüdisches Leben in München wieder heimisch wird, so bin ich auch dafür, dass Moslems Gebetsräume bauen dürfen. Jedoch müssen Sie auch unsere Spielregeln einhalten! (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 09.02.2009

(...) Für mich persönlich, und ich glaube für die große Mehrheit der Mandatsträger der CDU bedeutet das C im Parteinahmen sehr viel. Ich versuche auf der Basis des christlichen Menschenbildes Politik zu machen und dies hat Auswirkungen in fast allen Politikfeldern. (...)

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