Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Dierk Timm
Antwort von Dierk Timm
SPD
• 04.09.2017

(...) Das wäre aber eine Bekämpfung der Symptome, und nicht der Ursachen. Deshalb sehe ich in allererster Linie die Auto-Industrie in der Pflicht und Fahrverbote wirklich nur als allerletztes Mittel. (...)

Portrait von Bernd Kirmes
Antwort von Bernd Kirmes
FREIE WÄHLER
• 05.09.2017

(...) Die Klassen wurden erlassen 1934 und 1977 wurden diese inhaltlich in die Abgabenordnung übernommen. 2009 wurde im Jahressteuergesetz zusätzlich zu den bisher geltenden Lohnsteuerklassenkombinationen das sogenannte optionale Faktor Verfahren (§ 39 f EStG) eingeführt. Auf Antrag trägt das Finanzamt einen anhand der Jahresbruttoarbeitslöhne der Ehegatten ermittelten Faktor neben der Steuerklasse IV auf der Lohnsteuerkarte ein. (...)

Portrait von Andrej Hunko
Antwort von Andrej Hunko
BSW
• 14.09.2017

(...) Natürlich ist auch das Hartz-IV-System Teil des Problems. Es ist nicht nur unwürdig, sondern die darin enthaltenen Leistungen reichen vorne und hinten nicht. (...)

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 03.09.2017

(...) Ich bin der Meinung, dass die Lebensform Familie (aber auch andere) am besten dann geschützt werden, wenn diejenigen, die in ihr zusammen leben, dies freiwillig tun (sofern das vom Alter her geht...) und nicht aus Gründen wirtschaftlicher Abängigkeit. Daher plädiere ich für ein individuelles bedingungsloses Grundeinkommen, auch anstelle von Unterhaltszahlungen. Ich bin auch dagegen, dass Eltern nur "wegen der Kinder" zusammen bleiben: Daher trete ich für das gemeinsame Sorgerecht von Geburt an und für die Doppelresidenz der Kinder als Regelmodell ein. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 04.09.2017

(...) In ihm wurde gefordert, neben den Unternehmensspenden an Parteien auch das Parteiensponsoring zu verbieten. (...) Unternehmens- und Lobbyistenspenden an Parteien sowie das Parteiensponsoring, wie Unternehmensstände auf Parteitagen, wollen wir verbieten und Spenden von Privatpersonen auf 25.000 Euro im Jahr begrenzen.“ (...)

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