Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Peter Felser
Antwort von Peter Felser
AfD
• 15.09.2017

(...) Die AfD wird laut Umfragen mit 12 Prozent der Stimmen und 90 Abgeordneten drittstärkste Kraft im Bundestag sein. Unsere ersten drei Initiativen als Oppositionsführer werden sein: (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2017

(...) 3. Ein Rüstungsexportkontrollgesetz würde unserem Verständnis nach genau das bewirken: Kleinwaffen und auch die dazugehörige Munition gelangen nicht mehr in die Hände von unzuverlässigen Endabnehmern. Auch wir sehen die verheerenden Opferzahlen, die mit Kleinwaffen angerichtet werden und haben das z.B. im Falle der unrechtmäßigen Lieferungen an Mexiko breit kommentiert und thematisiert. (...)

Portrait von Hans Feirer
Antwort von Hans Feirer
Partei mut
• 14.09.2017

(...) Die Autobauer sollen künftig möglichst schadstofffreie Modelle auf den Markt bringen, entweder mit Elektromotoren oder mit Verbrennungsmotoren. Fahrverbote oder Zulassungsverbote, denke ich, muss ich als Politiker nicht fordern. Es müssen die jeweils geltenden Grenzwerte im Fahrbetrieb eingehalten werden, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. (...)

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