Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Frage von Nick L. • 14.09.2017

Hallo Herr Hochstein, ich habe eine weitere Frage: Wie wichtig finden Sie den Zusammenhalt einer Fraktion, sprich die Fraktionsdisziplin, und wie wichtig ist Ihnen Koalitionsdisziplin?

Antwort ausstehend von Stephan Hochstein

BüSo

Frage von Nick L. • 14.09.2017

Hallo Herr Vogel, ich habe eine weitere Frage: Wie wichtig finden Sie den Zusammenhalt einer Fraktion, sprich die Fraktionsdisziplin, und wie wichtig ist Ihnen Koalitionsdisziplin?

Antwort von Paul Thomas Vogel

Die PARTEI • 14.09.2017

Sehr geehrter Herr L.,

Frage von Bernd R. • 14.09.2017

Sehr geehrter Herr Weiler, der Verein "Deutsche Vereinigung für eine christliche Kultur e.V.", bei dem ich nicht Mitglied bin, wird gemäß Abgabenordnung nicht als gemeinnützig angesehen, weil er sich als politischer Verein ansieht (1).

Antwort ausstehend von Albert Weiler

CDU

Frage von Bernd R. • 14.09.2017

Sehr geehrter Herr Prof. Dr.-Ing.

Antwort ausstehend von Michael Kaufmann

AfD

Frage von Nick L. • 14.09.2017

Hallo Herr Heinrich, ich habe eine weitere Frage: Wie wichtig finden Sie den Zusammenhalt einer Fraktion, sprich die Fraktionsdisziplin, und wie wichtig ist Ihnen Koalitionsdisziplin?

Antwort von Frank Heinrich

CDU • 18.09.2017

(...) Einen sog. Fraktionszwang habe ich in acht Jahren Bundestag aber noch nie erlebt. Sie haben Recht, Fraktionsdisziplin muss ihre Grenze beim Gewissen haben. (...)

Frage von Bernd R. • 14.09.2017

Sehr geehrter Herr Kalich, der Verein "Deutsche Vereinigung für eine christliche Kultur e.V.", bei dem ich nicht Mitglied bin, wird gemäß Abgabenordnung nicht als gemeinnützig angesehen, weil er sich als politischer Verein ansieht (1).

Antwort von Ralf Kalich

DIE LINKE • 15.09.2017

(...) Parteien erhalten staatlich Mittel nicht, weil sie gemeinnützig sind, sondern weil sie einen grundgesetzlichen Auftrag haben: Artikel 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. (...)

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