Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gereon Bollmann
Antwort von Gereon Bollmann
AfD
• 03.08.2017

(...) die AfD setzt sich in dem Wahlprogramm insbesondere zur Stärkung des Demokratiegedankens für Volksabstimmungen nach dem Schweizer Vorbild ein. Aber auch ich persönlich bin von diesem Mitwirkungsinstrument außerordentlich überzeugt: Wenn es bei uns schon vor zwanzig Jahren den Volksentscheid gegeben hätte, wäre der Euro niemals eingeführt worden! (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 07.08.2017

(...) vielen Dank für ihre Frage nach meinem Standpunkt zu Volksbegehren oder Volksentscheiden. Abseits der bestehenden gesetzlichen Regelungen auf Bundes- und Landesebene sehe ich keine Notwendigkeit zur Schaffung weitergehender Möglichkeiten. Im Gegensatz zum ausdifferenzierten Gesetzgebungsverfahren bergen Volksentscheide die große Gefahr, durch populistischen Stimmungen beeinflusst zu werden. (...)

Portrait von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Antwort von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
DIE LINKE
• 24.08.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Wir wollen die Mitbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger ohne Wenn und Aber ausweiten. In Meinungsumfragen äußern zwischen 70 und 85 Prozent der Menschen, dass sie bei wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen wollen. (...)

Antwort von Elias Johannes Knell
FDP
• 02.08.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen über die Wahlen hinaus finde ich richtig und wichtig - das fängt an auf kommunaler Ebene durch kommunikative Einbindung der Bürgerinnen und Bürger durch Kommunal-Politiker. Hier sollten wir auch ansetzen und den Ausbau von Instrumenten der direkten Demokratie ausprobieren bzw. (...)

E-Mail-Adresse