Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Auerbach
Antwort von Martin Auerbach
DIE LINKE
• 07.08.2017

(...) DIE LINKE Esslingen und ich, (sowohl als Kandidat bei der Bundestagswahl, als auch mit meinem Genossen Tobias Hardt als Stadträte im Esslinger Gemeinderat,) sind für den Erhalt des jetzigen Standorts für die Stastbücherei in Esslingen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 07.08.2017

(...) Mit Blick auf familiäre Fürsorgeaufgaben von Kinderbetreuung bis zur Pflege von Angehörigen wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterentwickeln. Unter der Regierungsverantwortung von CDU/CSU haben wir nicht nur das Elterngeld sowie das Elterngeld Plus eingeführt, sondern auch den Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. (...)

Portrait von Anna Christmann
Antwort von Anna Christmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2017

(...) Und so vertrete ich es mit besonders viel Leidenschaft, weil ich sechs Jahre in der Schweiz gelebt habe. Dort habe ich direkte Demokratie nicht nur in der Praxis erlebt, sondern sie auch wissenschaftlich untersucht. Wichtig ist mir, dass wir nicht über Grundrechte abstimmen und dass wir die Abstimmungen gut organisieren. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 07.08.2017

(...) Ich sehe die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz sehr kritisch. (...) Zudem würde durch Einführung solcher Volksabstimmungen die Entscheidungsfähigkeit der Staatsorgane nicht unwesentlich geschwächt. (...) Im Allgemeinen sind Volksabstimmungen mit Ja-Nein-Alternative nicht geeignet um sachgerechte Lösungen zu finden. (...)

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