Frage an Bernhard Heck von Gottfried L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Unter welchen Bedingungen würden Sie dem Einsatz der Bundeswehr im Ausland zustimmen?
Die Bundeswehr wurde aus gutem Grund zur Verteidigung Deutschlands gegründet. Deshalb wäre grundsätzlich zu überprüfen, ob die Mitgliedschaft Deutschlands in der Nato unter den gegebenen Umständen nicht verfassungswidrig ist.
Daß die Bundeswehr zur Sicherung von Resourcen in allen möglichen Ländern außerhalb der EU eingesetzt wird, lehne ich ab. Das ist nicht ihre Aufgabe. Das würde ja bedeuten, daß das Recht des Stärkeren gilt und nicht mehr das Völkerrecht.
Einen Einsatz der Bundeswehr kann ich mir im Ausland nur als UN-Mission von Blauhelmen vorstellen, um zwei sich im Krieg oder kurz vor dem Krieg stehende Parteien auseinander zu halten. Oder als Verteidigung der EU. Niemals darf Deutschland sich wieder in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verwickeln lassen wie in Jugoslawien, Afghanistan, Mali, Syrien etc. Ich würde mich dafür einsetzen, daß die Bundeswehr von dort zurückgezogen wird. Darüber befürworte ich einen Volksentscheid.
Bernhard Heck
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Sehr geehrter Herr D. G.,
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