Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 25.08.2017

(...) Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 03.08.2017

(...) nach der aktuellen Berichterstattung, hat heute Präsident Trump den Verschärfung der Sanktionen zugestimmt. Von der Bundesregierung und von der EU-Kommission wurde die neuen Sanktionen bereits im Vorfeld kritisiert. (...)

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort von Wolfgang Wiehle
AfD
• 04.08.2017

(...) Über Qualität und Quantität einer Einwanderung selbst zu bestimmen, ist herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität; das muss auch für Deutschland gelten. Ein Einwanderungsgesetz, das regelt, welche Einwanderung im Interesse unseres Landes ist, könnte hierbei helfen. Vor allem muss aber die illegale Einwanderung massiv eingedämmt werden - nicht zuletzt durch Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen wie auch den deutschen Grenzen. (...)

Portrait von Michael von Abercron
Antwort von Michael von Abercron
CDU
• 17.08.2017

(...) Ich kann auch nicht erkennen, dass die große Mehrheit der Bürger diese Sicht teilt. Bestimmt gibt es in vielen Bereichen Fehlentwicklungen aber verglichen mit den Generationen vor uns, geht es uns gerade in den Industrieländern so gut, wie zu keiner Zeit zuvor. Das kann man nicht nur an der ständig steigenden Lebenserwartung ablesen, sondern auch an dem Warenangebot, dem medizinischen und technischen Fortschritt, der uns immer neue Möglichkeiten eröffnet. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 04.08.2017

(...) Ebenso sind wir als SPD gegen Glyphosat und gegen gentechnisch-manipulierte Lebensmittel. Wir hätten gegenüber der EU die Möglichkeit, Gentechnik in Deutschland zu verbieten, aber leider blockiert die CDU/CSU dieses Vorhaben. (...)

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