(...) in der Tat wurden Chemikalien nach Syrien geliefert, die auch für die Herstellung von Chemiewaffen geeignet sind. (...) Dazu muß man wissen, daß die Bundesregierungen lange gute Beziehungen zu Assad und seinem Regime, sogar zum dortigen Geheimdienst gepflegt haben, obwohl die Unterdrückung und Folter in diesem Land bekannt waren. (...)
(...) den Export von chemiewaffentauglichen Chemikalien sehe ich sehr kritisch. Der Kampfstoff Sarin, ein Nervengift, um das es in Ihrer Frage vermutlich geht, besteht aus einer Phosphorverbindung. (...)
(...) Solidarität, bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtlichen Gemeinsinn bedeuten für mich sehr viel. Ich bin Mitglied im Sozialverband VdK, weil mich soziale Themen interessieren und ich Verbesserungen erreichen möchte. (...)
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) der Vorgang, dass deutsche Unternehmen Chemikalien nach Syrien verkauft haben, wird zu klären sein. Eine Rolle spielt u.a. (...)
(...) Erst mit Vorlage des Rüstungskontrollberichts erfährt das Parlament, was bis zu zwei Jahre vorher geschehen ist. Faktisch ist der Deutsche Bundestag also von den Entscheidungen über Rüstungsexporte vollständig abgekoppelt - und genau das will ich ändern. In Fällen der "Dual-Use-Güter" tauchen einige Entscheidungen übrigens nicht mal im Bericht an den Bundestag auf - auch hier sehe ich dringenden Änderungsbedarf. (...)