Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.08.2009

(...) Um es kurz zu machen: Ich würde es nicht kategorisch ausschließen, aber ich halte ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl im Herbst weder für erstrebenswert noch für realistisch. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 20.08.2009

(...) 1. Ein Bündnis von SPD mit der Linken nach der Bundestagswahl 2009 kommt für mich nicht in Frage, weil eine Regierungsfähigkeit der Linken im Bezug auf Inhalte, Personen, aber auch die Haltung zu wichtigen Politikfeldern nicht gegeben ist. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2009

(...) Die Forderung nach Einführung der sogenannten Widerspruchslösung, nach der all jene, die einer Organspende nicht ausdrücklich widersprechen, automatisch als Spender gelten, halte ich für falsch. Für mich hat das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger - auch über das Lebensende hinaus -einen großen Stellenwert. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 26.08.2009

(...) Die wissenschaftlichen Entwicklungen und die gesellschaftliche Diskussion im Bereich Organspende und Transplantationsmedizin werden wir als SPD weiter aufmerksam beobachten. Der Diskussionsprozess und die Mehrheitsfindung, z.B. beim im Juli verabschiedeten Gesetz zur Patientenverfügung, hat ja gezeigt, dass hier auch parteiübergreifend vieles im Fluss ist. (...)

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