(...) vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich nach meiner Einstellung zur Wehrpflicht erkundigen. Ich halte die allgemeine Wehrpflicht aus sicherheitspolitischen Gründen für notwendig. Aber auch unter gesellschaftspolitischen Aspekten finde ich die Wehrpflicht richtig und sinnvoll. (...)
(...) Wenn Sie aufmerksam durch die Straßen gegangen sind, ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es zwei Versionen von diesen von Ihnen angesprochenen Plakaten gab: eines ohne und eines mit einem sehr ausführlichen folgendem Erläuterungstext unter den drei Schlagworten: (...)
(...) Soweit ein Anspruch besteht, übernimmt die Krankenkasse die Kosten für die erforderlichen Sehhilfen in Höhe der vertraglich vereinbarten Preise, maximal bis zur Höhe der jeweils geltenden Festbeträge. Diese Regelung wurde mit der Gesundheitsreform 2004 eingeführt und war ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der Finanzgrundlagen, um einen Anstieg der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung zu vermeiden. (...)
(...) in dem am 16. Dezember 2008 in Kraft getretenen Kinderförderungsgesetz (KiföG) hat die Bundesregierung mit der für 2013 vorgesehenen Einführung eines Betreuungsgeldes die herausragende Leistung der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder gewürdigt. Sie bringt damit zum Ausdruck, dass es ihr um echte Wahlfreiheit geht. (...)
(...) bis zur Gesundheitsreform 2004 galt, dass die Krankenkassen Fahrtkosten zu ambulanten Behandlungen - z.B Taxifahrten - in Härtefällen übernehmen konnten. Diese sehr offene Regelung führte dazu, dass die Fahrtkosten auch in vielen Fällen übernommen wurden, in denen es keine guten medizinischen oder sozialen Gründe dafür gab. Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde deshalb beschlossen, dass Fahrtkosten zu einer ambulanten Behandlung nur bei zwingender medizinischer Notwendigkeit vom Arzt verordnet und von der Krankenkasse übernommen werden, wie im § 60 SGB V verankert. (...)
