Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 26.08.2009

(...) Als Grund für die gegenwärtige Panikmache in Bezug auf die Schweinegrippe-Pandemie ist die gezielte Lobbyarbeit der Pharmaindustrie anzunehmen. Den Pharmariesen ist es mithilfe der modernen Medien offenbar gelungen, die Risiken der Schweinegrippe weitaus dramatischer darzustellen, als diese in Wirklichkeit sind. Somit können die Pharmakonzerne in ihren bekannten Verflechtungen mit der etablierten Politik hohe Profite erzielen. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2009

(...) 1. Ich selbst habe große Zweifel daran, dass eine Massenimpfung mit einem Impfstoff, der nur 3 Monate getestet wurde wirklich empfohlen werden kann. Ich werde mich definitiv nicht impfen lassen. (...)

Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 27.08.2009

(...) ich sehe den von ihnen bemerkten Widerspruch nicht. Natürlich ist jede Menge nicht gedecktes Geld im Umlauf, das würde ich aber nicht als "Geldschöpfungsprozess" bezeichnen. Geld hat nur wirklichen Wert, wenn es gedeckt ist . (...)

Antwort von Norman Kalteyer
DIE LINKE
• 28.08.2009

(...) Es darf m.E. auch nicht sein, dass das Verbreiten etwa von Kinderpornographie oder Nazipropaganda nicht eindämmt werden kann, weil das angeblich Zensur wäre. Wir sind natürlich gegen Zensur, aber hier wird der Begriff doch arg verfremdet. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 08.09.2009

(...) eine allgemeine Befugnis der Anbieter von Internetdiensten, Daten von Internetnutzern zu speichern und auszuwerten, lehne ich ab. Die in dem Entwurf des "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" vorgeschlagene Regelung wäre zwar nicht ganz so weit gegangen, weil Sie die Datenverarbeitung nur zum Zwecke der Störungsvermeidung erlaubt hätte. Auch das ist mir aber zu pauschal und zu weit gehend. (...)

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