Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Annemarie H. • 02.09.2009
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Wir hören immer wieder, dass die Banken gerettet werden mussten, weil sie systemrelevant sind. Ich bin der Auffassung, dass gute Wissenschaft und Forschung systemrelevant ist. Die Zukunft unseres Landes hängt davon ab, ob es uns gelingt, hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auszubilden und ihnen so viel Geld zur Verfügung zu stellen, damit sie uns möglichst nützliche Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen geben können. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.09.2009

(...) Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist aber auch unsozial: Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wird versucht, Kernprinzipien des Sozialstaates auszuhebeln. Während bisher Sozialleistungen überwiegend zielgenau auf die tatsächlich Bedürftigen zugeschnitten wurden, würden nach diesem Modell auch diejenigen Bürger zu Transferempfängern, die das Geld überhaupt nicht benötigen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 09.09.2009

(...) Eine Beteiligung von abhängig Beschäftigten und ihren Gewerkschaften an wesentlichen Entscheidungen der Unternehmen wird dann möglich, wenn sich der Zeitgeist verändert, wenn die Gewerkschaften wieder erstarken, wenn DIE LINKE gestärkt in den Bundestag gewählt wird. Das alles führt zu Verschiebungen im Kräfteverhältnis und zu neuen Möglichkeiten. (...)

Antwort von Bernard Perrefort
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Ich unterstütze daher alle Aktionen, die eine MEHR DEMOKRATIE fordern, und dazu gehört auch der Volksentscheid. Ich unterstütze die Aktion „MEHR DEMOKRATIE“ und möchte, dass die Menschen in dieser Republik über die wichtigen Entscheidungen abstimmen können. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 25.09.2009

(...) Die Bundesregierung ist nach wie vor der Auffassung, dass die Scientology-Organisation keine Religions- und Weltanschauungsgemeinschaft ist. Zum einen sind ihre Ziele eindeutig auf wirtschaftliche Aktivitäten ausgerichtet. (...)

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