Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 16.08.2009

(...) Neben den Grünen wird die SPD auch in hohem Maße damit identifiziert. Gerne greife ich aber Ihre Anregung auf, den Atomausstieg noch kraftvoller in den Vordergrund zu rücken als bisher. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2009

(...) Ich trete schon seit langem, seit mindestens 25 Jahren, für ein Grundeinkommen ein, bin life-time member im Basic Income Earth Network (BIEN) und habe das deutsche Netzwerk Grundeinkommen mit aufgebaut. Langfristig bin ich für ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle in der Höhe von 800 bis 1000 Euro (nach jetzigem Stand). Das ist auch eine Größenordnung, die volkswirtschaftlich theoretisch machbar ist. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 10.08.2009

(...) ich bin ebenfalls der Ansicht, dass die Teilnahme an den Bundestagswahlen im Ausland für nicht mehr in Deutschland gemeldete Wahlberechtigte so einfach wie möglich gestaltet werden sollte, damit möglichst viele von ihrem Recht gebrauch machen und dies ohne größere Belastungen tun können. Es wäre eine hilfreiche Verbesserung, in den Botschaften und Konsulaten einfach entsprechende Wahllokale und Wahlleitungen einzurichten, sodass der Wahlgang oder die Briefwahl weitgehend wie in der Bundesrepublik stattfinden könnte. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 11.08.2009

(...) In das Erbgut von Tieren auf eine so massive Weise wie durch das Klonen einzugreifen, stellt in meinen Augen ein neue Qualität des Eingriffs in die Schöpfung dar. Denn mit dem Klonen von Tieren erreichen wir eine Stufe, von wo aus es nicht mehr weit ist zu ähnlichen Eingriffen beim Menschen. Um dem vorzubeugen, brauchen wir eine prinzipielle Grenzziehung für den Eingriff in die Natur. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.09.2009

(...) ganz klar: bei Streitigkeiten in Zusammenhang mit Sorge- und Umgangsrechten muss das Wohl der betroffenen Kinder im Mittelpunkt stehen. Kinder sind häufig die Opfer familiärer Konfliktsituationen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 19.08.2009

(...) über EU-Recht lässt sich leider die von Ihnen gestellte Frage nicht zugunsten der Betroffenen beantworten. Wir müssen in Deutschland dafür kämpfen, dass politische Mehrheiten entstehen, die genau solche Beschlüsse fassen. (...)

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