Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Horst-Peter Stein
FDP
• 15.08.2009

(...) die FDP will mit ihrem Bürgergeldkonzept ein existenzsicherndes Mindesteinkommen schaffen. Zur Vereinfachung und gerechteren Ausgestaltung der Hilfe an Bedürftige soll künftig das liberale Bürgergeld die bestehenden Transferleistungssysteme wie beispielsweise das ALG II, die Grundsicherung im Alter und auch das Wohngeld ersetzen. (...)

Antwort von Anne Klatt
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.08.2009

(...) Auch hier sind es übrigens wieder EU-Exportsubventionen auf Agrarprodukte, die der lokalen Lebensmittelproduktion schmerzhafte Konkurrenz sind. Ich halte es für nicht akzeptabel, dass die Westmächte eine Regierung installieren, die von den Afghanen selber abgelehnt wird und zudem noch fest mit den Drogenbaronen familiär verflochten ist. Dass die Afghanen nicht in der Lage sind, sich selber zu regieren, halten viele, die sich sehr gut mit der Thematik auskennen, für unsinnig. (...)

Antwort von Siegfried Schönfeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.08.2009

(...) Nur wenn wir es schaffen, tiefgreifende strukturelle Veränderungen in unserer Wirtschaft umzusetzen, werden wir in der Lage sein, die Krise zu meistern. Dazu müssen wir die hochentwickelten Technologien, die wirtschaftlichen Ressourcen und auch die industriellen Potenziale nutzen. Es geht darum, anders und anderes zu produzieren, statt veraltete Strukturen und Konzepte zu konservieren. (...)

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