Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 18.09.2009

(...) Allerdings gibt es kein Recht auf Privatkopie, sondern allenfalls eine gesetzliche Erlaubnis zur Privatkopie. Dieses sog. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 13.08.2009

(...) Ohne an dieser Stelle auf alle - teilweise sehr komplexen - Aspekte einzugehen, stimme ich Ihnen zu, dass bei der GEMA manches verbesserungswürdig ist. Es gibt dazu ja auch eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, deren Anliegen ich vor allem im Blick auf ehrenamtliche Veranstalter teile. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Zur angesprochenen Thematik möchte ich sagen, dass sich meine Fraktion - und ich mich persönlich - in der vergangenen Legislatur sehr intensiv mit der Thematik Palliativmedizin, Würde und Selbstbestimmung am Lebensende und Hospizbewegung beschäftig hat. Unseren Antrag ‚Leben am Lebensende – Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen‘ mit der Bundestagsdrucksachennummer 16/9442 stimme ich voll und ganz zu. (...)

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