Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Inge Dr. L. • 13.08.2009
Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2009

(...) Wir brauchen ökologisch verantwortbare, dezentrale Energieträger, das ist realistisch, nachhaltig und schafft neue Arbeit. Dass das beschleunigt wird, dafür werde ich mich gerne und mit allen Erfahrungen der kommunalen Basis einsetzen. (...)

Antwort von Adolf Breitmeier
ADM
• 13.08.2009

(...) Deutschland ist ein energiehungriges und in hohem Maße energieabhängiges Land. Die ADM ist der Ansicht, so schnell wie möglich aus der Abhängigkeit von Atomenergie herauszukommen. Das heißt, wenn wir eher als gesetzlich (und vertraglich) vorgesehen aussteigen können, weil wir genügend erneuerbare und/oder atomunabhängige Energie zur Verfügung haben, dann müssen wir das tun! (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 13.08.2009

(...) die Wahl wird vermutlich nicht verfassungswidrig sein. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Frist gesetzt, bis zu der die Gesetzesänderung erfolgen muss, diese liegt -bedauerlicherweise- nach dem Termin der Bundestagswahl. Das Gericht kann aber schlechterdings eine Frist bis zur Änderung des Gesetzes setzen und andererseits eine Wahl für Verfassungswidrig erklären. (...)

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