Frage an Stephan Eisel von Theodor M. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Eisel,
ich möchte Ihnen eine Frage zur GEMA stellen. Ich wende mich an Sie, weil Sie Mitglied des Kulturausschusses sind und das Thema außerdem genau in Ihre akademischen Fachgebiete, nämlich der Politologie und der Musikwissenschaft, passt.
Die GEMA ist in Deutschland befugt, Gebühren zu erheben. Dies gilt nicht nur für Aufführungen im Radio, sondern generell bei jeder Art von "öffentlicher Aufführung" von Ton. Dies gilt sogar dann, wenn gar keine Musik gespielt wird. So müssen beispielsweise Gastwirte Gebühren an die GEMA zahlen, wenn sie Fußballspiele im Fernsehen zeigen. Die GEMA nimmt außerdem Gebühren auf Leermedien, auf Kopiergeräte (z.B. CD-Brenner), auf Computer, MP3-Player, Handys usw. ein. Laut Wikipedia hat die GEMA jährlich Einnahmen in Höhe von 800-850 Millionen Euro. 700 Millionen davon werden an die Rechteinhaber ausgeschüttet. [1]
Die GEMA ist unter anderem durch die sogenannte "GEMA-Vermutung" extrem privilegiert und hält ein faktisches Monopol in der Verwertung von Musikrechten.
Gleichzeitig ist aber die geltende Urheberrechtslage sehr umstritten. Viele Musiker suchen nach alternativen Geschäfts- und Vertriebsmodellen und greifen beispielsweise auf die sehr progressiven Creative Commons-Lizenzen zurück, die den Konsumenten beispielsweise das Recht einräumen, die Werke privat zu tauschen.
Nun ist es aber so, dass die GEMA ihre MItglieder zwingt, ihr viele Exklusivrechte einzuräumen. Diese lassen sich aber nicht mit den progressiven Vertriebsmodellen vereinbaren. Ein GEMA-Mitglied ist außerdem verpflichtet, sämtliche Werke an die GEMA zu lizensieren.
Meine Frage an Sie lautet: Wieso wird es Künstlern faktisch so schwer gemacht, ihre Musik frei und konsumentenfreundlich zu vertreiben? Finden Sie das Geschäftsmodell der GEMA fair?
Planen Sie oder die CDU in der nächsten Zeit eine grundlegende Reform der GEMA, um sie kunden- und künstlerfreundlicher zu machen?
Gruß,
Theodor Marx
Sehr geehrter Herr Marx,
haben sie vielen Dank für ihre Frage zur GEMA.
Ohne an dieser Stelle auf alle - teilweise sehr komplexen - Aspekte einzugehen, stimme ich Ihnen zu, dass bei der GEMA manches verbesserungswürdig ist. Es gibt dazu ja auch eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, deren Anliegen ich vor allem im Blick auf ehrenamtliche Veranstalter teile. Wir haben das Thema auch in der Kultur-Arbeitsgruppe unserer Fraktion besprochen und werden dazu in der nächsten Legislaturpperiode aktiv werden. Leider sieht die für die rechtlichen GEMA-Aspekte zuständige SPD-Justitzministerin keinen Reformbedarf. Wir werden also hier noch manchen Widerstand zu überwinden haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Eisel, MdB
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