Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 15.09.2009

(...) Nach meinem Wissen wurden nach dem Auftreten der Vogelgrippe Verhandlungen mit den beiden in Deutschland ansässigen global operierenden Herstellern GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG (GSK) und Novartis Vaccines and Diagnostics GmbH & Co. (...)

Portrait von Christian Kopp
Antwort von Christian Kopp
FDP
• 08.09.2009

(...) Im sozialen Bereich setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Mindestlohn von 7,50 Euro ein. Wir finden, dass jeder Mensch von einem Vollzeitjob leben können muss. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 17.08.2009

(...) Als Vertreterin der allgemeinen Wehrpflicht haben ich mich dennoch auch mit den Argumenten der Gegner einer solchen auseinander gesetzt. Das Modell der Freiwilligen Wehrpflicht, wie wir Sozialdemokraten sie auch in unserem Regierungsprogramm 09 niedergeschrieben haben, erscheint mir hier ein praktikabler uns ausbaufähiger Kompromiss zu sein, der die Vorzüge und Nachteile der Wehrpflicht auch unter Wehrgerechtigkeitsgründen miteinander versöhnt. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 17.08.2009

(...) In der Tat darf der Solidaritätszuschlag keine Dauereinrichtung sein. Die durch die internationale Finanzkrise hervorgerufenen haushalterischen Rahmenbedingungen lassen derzeit eine Rückführung des Solidaritätszuschlags zusätzlich zu den von der CDU beabsichtigten steuerlichen Entlastungen wie etwa die Abmilderung der kalten Progression jedoch nicht zu. Gleichwohl wird die CDU dieses Ziel weiter fest im Blick behalten. (...)

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