Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 04.02.2022

Wir wollen Suizide nicht komplett verhindern, das geht auch gar nicht, sondern wir wollen Selbstbestimmung sichern. Das Bundesverfassungsgericht hat zur Neuregelung der Suizidbeihilfe einige Hinweise gegeben:

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 20.07.2023

Eine allgemeine, einrichtungsbezogene Impfplicht verhinderte Arbeitskonflikte zwischen ungeimpften und geimpften Fach- und Hilfskräften, für die jeweils verschiedene Vorschriften gegolten hätten, sodass einer Abwanderung in diesem essenziellen Sektor der Wohn- und Pflegeheime entgegengewirkt wurde

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