Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Martina L. • 16.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 03.06.2024 Das Grundgesetz bestimmt in Art. 48 Abs. 3 Satz 1, dass Abgeordnete Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben.
Frage von Nadine Z. • 16.05.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 12.06.2024 Ich kann Ihnen sagen, dass ich mich seit Beginn meiner Legislaturperiode intensiv als zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion zum Thema "Gewalt gegen Frauen" im Rechtsausschuss mit dieser Frage auseinandersetze.
Frage von Nadine Z. • 16.05.2024
Antwort von Clara Bünger Die Linke • 23.08.2024 Ich halte einen eigenständigen Schutzanspruch des gewaltbetroffenen Elternteils (meist der Frau) für den Gewaltschutz für zwingend erforderlich.
Frage von Benedikt S. • 16.05.2024
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 25.06.2024 Ich selbst habe meine Beteiligungen detailliert offen gelegt. Anders als vor meiner Abgeordnetentätigkeit nehme ich nicht an Investitionsentscheidungen teil.
Frage von Bernhard H. • 16.05.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 27.05.2024 Die Formulierung wurde schon von vielen Personen des öffentlichen Lebens verwendet.
Frage von Patrik B. • 16.05.2024
Antwort von Johannes Vogel FDP • 01.07.2024 Mit der Reform des Klimaschutzgesetzes sorgen wir für ein größeres Maß an Effizienz und Flexibilität