Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Patrik B. • 16.05.2024
Antwort von Johannes Vogel FDP • 01.07.2024 Mit der Reform des Klimaschutzgesetzes sorgen wir für ein größeres Maß an Effizienz und Flexibilität
Frage von Patrik B. • 16.05.2024
Antwort von Max Mordhorst FDP • 31.05.2024 Diese Regelung hat sich bewährt und wird von mir unterstützt.
Frage von Marcus K. • 16.05.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 05.08.2024 In einer Zeit, in der Falschinformationen, Hass und Hetze den öffentlichen Diskurs prägen, ist unabhängiger Journalismus wichtiger denn je.
Frage von Jacqueline D. • 16.05.2024
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2024 Nachdem der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnet hat, wird es wie geplant ab November in Kraft treten. Standesämter sind dann gemäß der Bestimmungen im Selbstbestimmungsgesetz verpflichtet, Namens- und Personenstandsänderungen durchzuführen.
Frage von Martin F. • 16.05.2024
Antwort von Steffen Bilger CDU • 17.05.2024 Das Argument, das Sie wiedergeben, soll nur von der fatalen Fehlentscheidung der Bundesregierung zum Kernkraft-Aus mitten in der Energiekrise ablenken und ist einer der vorgeschobenen Gründe der politischen Leitungsebene der beiden beim Prüfvermerk beteiligten Ministerien.
Frage von Rainer M. • 16.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2024 Die gesetzliche Rentenversicherung ist in erster Linie als Versicherungssystem für versicherungspflichtige Arbeitnehmer angelegt.