Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Christine N. • 17.05.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024 Als Regierungs-Fraktionen arbeiten wir derzeit an der Verbesserung ambulanter und stationärer Versorgungsstrukturen insbesondere in ländlichen Gebieten.
Frage von Karin S. • 17.05.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 03.06.2024 Das Gesetz sieht eine Einmalzahlung im Juni 2023 in Höhe von 446 Euro und in den Monaten Juli 2023 bis Februar 2024 Zahlungen in Höhe von 79 Euro für Witwen vor
Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Antwort von Stephan Thomae FDP • 07.07.2024 Wir arbeiten daran, wie im Koalitionsvertrag vereinbart mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Frage von Marcus K. • 17.05.2024
Antwort von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2024 Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.
Frage von Satwik L. • 17.05.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024 Und: Eine deutsche Einbürgerungsbehörde darf rein rechtlich keinen ausländischen Pass einbehalten. Der muss immer dem Heimatland zurückgegeben werden.
Frage von Frank E. • 17.05.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 28.06.2024 Bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes musste die alte Rechtslage angewendet werden.