Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Miroslaw W. • 19.05.2024
Antwort von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2024 Alkohol und Cannabis sind beides gefährliche Suchtmittel, die eine wohl überlegte Handhabung durch den Einzelnen und durch die Gesellschaft brauchen.
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Oliver Vogt CDU • 21.05.2024 Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass vom Cannabiskonsum ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die aktive Teilnahme im Straßenverkehr ausgeht.
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Achim Post SPD • 28.06.2024 Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.
Frage von Gerlinde L. • 19.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Ich kann nachvollziehen, dass Sie die unterschiedlichen Regelungen zur Einkommensanrechnung bei Hinterbliebenen- und Altersrenten als ungerecht empfinden. Allerdings sollen Hinterbliebenenrenten im Unterschied zu Altersrenten gezielt diejenigen unterstützen, die nicht über ausreichendes weiteres Einkommen verfügen. Zudem fußen Hinterbliebenenrenten nicht auf eigenen Beitragszahlungen.
Frage von Volker W. • 19.05.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Beate Maria V. • 19.05.2024
Antwort von Gero Hocker FDP • 22.05.2024 Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Möglichkeiten, im parlamentarischen Verfahren in die Ausgestaltung der Gebührenordnung für Tierärzte einzugreifen.