Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Detlef Seif | CDU/CSU | 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II | Dagegen gestimmt |
![]() | Stephan Seiter | FDP | 264 - Waiblingen | Dafür gestimmt |
![]() | Thomas Seitz | AfD | 283 - Emmendingen - Lahr | Dagegen gestimmt |
![]() | Lina Seitzl | SPD | 287 - Konstanz | Dafür gestimmt |
![]() | Melis Sekmen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 275 - Mannheim | Dafür gestimmt |
![]() | Rainer Semet | FDP | 279 - Pforzheim | Dafür gestimmt |
![]() | Martin Sichert | AfD | 244 - Nürnberg-Nord | Dagegen gestimmt |
![]() | Thomas Silberhorn | CDU/CSU | 236 - Bamberg | Dagegen gestimmt |
![]() | Björn Simon | CDU/CSU | 185 - Offenbach | Dagegen gestimmt |
![]() | Petra Sitte | DIE LINKE. | 72 - Halle | Dagegen gestimmt |
![]() | Judith Skudelny | FDP | 258 - Stuttgart I | Dafür gestimmt |
![]() | Nyke Slawik | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 101 - Leverkusen - Köln IV | Dafür gestimmt |
![]() | Tino Sorge | CDU/CSU | 69 - Magdeburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Jens Spahn | CDU/CSU | 124 - Steinfurt I - Borken I | Dagegen gestimmt |
![]() | Anne-Monika Spallek | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 127 - Coesfeld - Steinfurt II | Dafür gestimmt |
![]() | Dirk Spaniel | AfD | 258 - Stuttgart I | Dagegen gestimmt |
![]() | Merle Spellerberg | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 160 - Dresden II - Bautzen II | Dafür gestimmt |
![]() | René Springer | AfD | Dagegen gestimmt | |
| Svenja Stadler | SPD | 36 - Harburg | Dafür gestimmt |
![]() | Katrin Staffler | CDU/CSU | 215 - Fürstenfeldbruck | Nicht beteiligt |
![]() | Nina Stahr | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf | Nicht beteiligt |
![]() | Martina Stamm-Fibich | SPD | 242 - Erlangen | Dafür gestimmt |
![]() | Bettina Stark-Watzinger | FDP | 181 - Main-Taunus | Dafür gestimmt |
![]() | Till Steffen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 20 - Hamburg-Eimsbüttel | Dafür gestimmt |
![]() | Wolfgang Stefinger | CDU/CSU | 218 - München-Ost | Dagegen gestimmt |
Der Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes wird als Einzelplan 04 im Haushaltsgesetz 2022 der Bundesregierung erfasst. Dieser Einzelplan bemisst den Etat auf 3,9 Mrd. Euro; 164 Mio. Euro mehr als im ursprünglichen Regierungsentwurf vorgesehen und 790 Mio. Euro weniger als im vergangenen Jahr.
Vor allem der Kulturbereich soll von diesem Geld profitieren. Der Kulturetat der Bundesregierung wird um mehr als 120 Mio. Euro erweitert. Das Geld soll unter anderem für die Modernisierung und Instandhaltung von Kulturdenkmälern und Einrichtungen genutzt werden. An Stelle der vorgesehenen 7 Mio. Euro werden nun 66 Mio. Euro für die Restaurierung von Kulturdenkmälern eingesetzt. Konkret soll es um die „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung (...)" gehen.
Aber auch andere Kulturbereiche sollen von der Aufstockung des Etats profitieren. Die „Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater“ sollen auf 55,3 Mio. Euro steigen. Projekte wie "Preis für Plattenläden" und "Deutschen Rockmusik Stiftung" sollen mit bis zu 500.000 Euro bzw. bis zu 2 Mio. Euro gefördert werden. Auch das Bundesjugendballett kann mit einer Zuschusserhöhung von bis zu 2,8 Mio. Euro rechnen.
Das besonders von der COVID-19-Pandemie geplagte Kino soll nach Ansicht des Bundeskanzleramtes gefördert und unterstützt werden. Das „Zukunftsprogramm Kino“ soll in diesem Haushaltsjahr 10 Mio. Euro mehr bekommen und so 25 Mio. Euro zur Verfügung haben. Um diese Mehrkosten zu tragen, muss an anderer Stelle gekürzt werden: Gelder für das Humboldt-Forum in Berlin sollen gestrichen werden.
Auch in anderen Bereichen stehen zukünftig mehr Fördermittel zur Verfügung. Der Etat für die Unterstützung von Flüchtlingsprojekten soll um 3 Mio. Euro erhöht und somit auf 20 Mio. Euro steigen. Grund hierfür sind auch die Folgen des Krieges in der Ukraine.
Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien, betonte in ihrer Rede, dass es auch die Aufgabe der Kultur und Medien sei, den Krieg in der Ukraine nicht zur Normalität werden zu lassen. Es sei von großer Wichtigkeit, Kunst und Kultur in Freiheit und Nachhaltigkeit zu erhalten.
Der Haushaltsausschuss plädierte in seiner Beschlussempfehlung für die Annahme des Einzelplans 04. Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung, welche mit 391 Stimmen angenommen wurde - der Einzelplan, und damit der Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts, ist also bewilligt. Gegen den Einzelplan stimmten 297 Abgeordnete.