Fragen und Antworten
![Rainer Semet Portrait von Rainer Semet](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/img7362.jpeg?itok=BUWJm7Sm)
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde vor zwei Wochen in einer Sondersitzung des Energie-Ausschusses zu den Hintergründen befragt. Hier darf ich meinen Kollegen und Klimapolitischen Sprecher Olaf in der Beek wiedergegeben, wonach Herrn Habeck nach aktuellem Stand, kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.
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Behauptungen, Herr Buschmann würde das Vorhaben blockieren entbehren jeglicher Grundlage. Das Vorhaben ist vereinbart, wird dementsprechend auch kommen.
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Sinn und Zweck dieser Maßnahmen ist es, Menschen die Integration in den Arbeitsmarkt und ihnen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
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Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Berufsschullehrer DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag | Alfons-Kern-Schule, Pforzheim, | |||
Übernahme Reisekosten Einkommen im Jahr 2024 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 27.06.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2024 Kategorie: Spenden/Zuwendungen für politische Tätigkeit Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | ELNET Deutschland e.V. Berlin Deutschland | einmalig | 3.910,95 € | |
Mitglied des Stiftungsrates (ab 17.10.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 07.11.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 07.11.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Kultur, Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland | Bundesstiftung Baukultur Potsdam Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums (ab 20.06.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 07.11.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Kinderzentrum Maulbronn e.V. Maulbronn Deutschland |