Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 30.07.2018

(...) Armut allein halte ich nicht für ausreichend, um eine Aufnahme in Deutschland nach Flüchtlings- oder Asylrecht zu rechtfertigen. Die Einwanderung nach Deutschland, um hier einer bezahlten Arbeit nachzugehen, folgt anderen Regeln. Hier aber ist der Einwanderer in erster Linie selbst gefordert, sich zu integrieren, was nicht heißt, dass der Staat in dem Fall nicht mit unterstützenden Maßnahmen, wie etwa Sprachkursen, helfen könnte. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 22.11.2017

(...) Für mich bedeutet das, dass die deutsche Haltung auf der Grundlage der wissenschaftlichen Risikobewertung der zuständigen Fachbehörden festgelegt werden muss. Auf Basis aller vorliegenden Erkenntnisse kommen unabhängige Wissenschaftler in Deutschland und allen Mitgliedsstaaten überein, dass bei richtiger, sachgerechter Anwendung des Wirkstoffs Glyphosat keine Zweifel an der gesundheitlichen Unbedenklichkeit bestehen. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.11.2017

(...) Hierbei und auch in möglichen Koalitionsverhandlungen fühlen wir uns an unser Wahlversprechen gebunden und werden uns für ein "gerechtes Steuersystem, in dem alle entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit zu einer intakten und funktionierenden Gesellschaft beitragen" einsetzen. (...)

E-Mail-Adresse